Institut für Landwirtschaftsrecht

Weinrechtliche Vorschriften des Bundes

Grundregelung

  • WeinG 1994
    • Weingesetz
    Weingesetz; Anbauregeln, Verarbeitung, Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt, Landwein, Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung, Überwachung, Einfuhr, Absatzförderung, Straf- und Bußgeldvorschriften, Verbraucherinformation, Destillation in Krisenfällen

  • Agrargeoschutzgesetz
    • Gesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet des Agrargeoschutzes
    Durchführungsgesetz zur Verordnung (EU) 2024/1143 (Agrargeoschutzverordnung) bzgl. Schutzbezeichnungen im Weinbereich (g.U., g.g.A.), im Spirituosenbereich und bzgl. garantiert traditionelle Spezialitäten (g.t.S.); Regelungen ua zu anerkannten Erzeugervereinigungen (Schutzgemeinschaften), Eintragung von Bezeichnungen (nationale Phase / nationales Verfahren), amtliche Kontrolle und Überwachung

Verordnungen

  • WeinV 1995
    • Weinverordnung
    Verordnung zum Weingesetz; Weinanbaugebiet, Anbauregeln, Verarbeitung, Bezeichnung und Aufmachung, Qualitätsprüfung, AP-Nummer, Verwaltungsverfahren, Prüfverfahren, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

  • WeinÜV 1995
    • Weinüberwachungsverordnung
    Weinüberwachung, Ausführungsverordnung zum WeinG; Überwachung, Buchführung, Begleitpapiere, Meldungen, Einfuhr, Durchführung der Überwachung (Probenahme), Straf- und Ordnungswidrigkeiten

  • AGeV
    • Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
    Verordnung über bestimmte alkoholhaltige Getränke; Spirituosen: Weinbrand, Brandy, Anforderungen an die Herstellung, Zuckerung bestimmter Spirituosen, geografische Bezugnahmen, Herkunft; weinähnliche, perlweinähnliche und schaumweinähnliche Getränke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getränke: Begriffsbestimmungen, Kennzeichnung, ua Fruchtweine und Obstweine (ua Apfelwein, Kirschwein, Honigwein, Met)

  • WeinSBV
    • Weinrechtiche Straf- und Bußgeldverordnung
    Straf- und Bußgeldverordnung bei Zuwiderhandlungen gegen weinrechtliche EU-Verordnungen; zu § 48-51 WeinG, VO (EU) 1308/2013, VO (EG) 606/2009, VO (EG) 607/2009, ua

  • StVollstrO
    • Strafvollstreckungsordnung
    §§ 82 ff.: Einzug von Wein, Ausnahmegenehmigung, Verwertung durch Vergällung, Vernichtung; Einzug anderer unter das WeinG fallender Erzeugnisse bzw. Stoffe oder Gegenstände

  • WeinASachV
    • Verordnung über den Sachverständigenausschuss bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zur Bewertung beabsichtigter Informationen über die Auswirkungen des Weinkonsums auf die Gesundheit und das Verhalten (Weinkonsum-Auswirkungs-Sachverständigenausschuss-Verordnung)
    Sachverständigenausschuss Auswirkungen des Weinkonsums

  • WeinSFV (Geltung ab 10.11.2023; zuvor Wein-Vergütnstigungsverordnung)
    • Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
    Durchführung von Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/2115; Durchführung des nationalen Strategieplans zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP-Strategieplan); Regelung eines effektiven und verhältnismäßigen Verwaltungs-, Kontroll- und Sanktionssystems im Rahmen des Unionsrechts

  • RebPflV 1986
    • Rebpflanzgutverordnung
    Regelungen über Pflanzgut von einer Rebe: Rebpflanzgut, Anerkennung von Pflanzgut, Rebenbestand, Verpackung, Kennzeichnung, Anforderungen an Rebenbestand, Anforderungen an Pflanzgut

  • BLE-Liste Rebsorten
    • Klassifizierte Keltertraubensorten
    Liste der in Deutschland klassifizierten Rebsorten, Stand 04.08.2023

  • ReblV
    • Verordnung zur Bekämpfung der Reblaus (Reblausverordnung)
    Bekämpfung der Reblaus, Anzeige, Bekämpfungspflicht, Beschränkungen des Anbaus, Verbote

  • WeinfondsV
    • Verordnung über die Erhebung der Abgabe für den Deutschen Weinfonds (Weinfonds-Verordnung - WeinfondsV)
    Weinfonds, Erhebung der Abgabe, Mitteilungspflicht, Ordnungswidrigkeiten

Stützungsprogramme


Geografische Herkunftsbezeichnungen

  • Agrargeoschutzgesetz
    • Gesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet des Agrargeoschutzes
    Durchführungsgesetz zur Verordnung (EU) 2024/1143 (Agrargeoschutzverordnung) bzgl. Schutzbezeichnungen im Weinbereich (g.U., g.g.A.), im Spirituosenbereich und bzgl. garantiert traditionelle Spezialitäten (g.t.S.); Regelungen ua zu anerkannten Erzeugervereinigungen (Schutzgemeinschaften), Eintragung von Bezeichnungen (nationale Phase / nationales Verfahren), amtliche Kontrolle und Überwachung

  • Nationales Vorverfahres bei Anträgen auf Schutz g.U. / g.g.A. für Wein
    • Nationales Vorverfahren bei Anträgen auf Schutz einer geschützten Ursprungsbezeichnunge (g.U.) und geschützten geografischen Angaben (g.g.A.) für Wein
    Anträge und Bekanntmachungen bzgl. Anträgen auf Eintragung oder Änderung einer Produktspezifikation durch eine (anerkannte) Erzeugervereinigung "Schutzgemeinschaft"

  • Produktspezifikationen (Lastenhefte)
    • Produktspezifikationen aller eingetragener Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben
    Produktspezifikationen der deutschen geschützten Ursprungsbezeichnungen (Anbaugebiete), geschützte geografischen Angaben (Landweingebiete) und kleinerer geografischer Einheiten
    Bitte laufendes Änderungsverfahren beachten!


  • eAmbrosia - das EU-Register der geografischen Angaben
    • Weinregister, Register Aromatisierter Wein, Register Spirituosen; geografische Angaben
    eAmbrosia ist ein verbindliches Register der Namen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln, Wein, aromatisierten Weinerzeugnissen und Spirituosen, die in der gesamten EU registriert und geschützt sind. Es bietet direkten Zugang zu Informationen über alle eingetragenen geografischen Angaben.

  • Weinlagenatlas
    • Deutsche Weine Lagenkarte
    parzellengenaue Übersicht der Weineinzellagen in Deutschland; (Lagenkarten mit weitergehenden Informationen ggf. auch in den Listen der Bundesländer)

Handel im Wein

  • Regelungen für den Handel mit Wein
    • Information des BMEL mit Übersicht und Erläuterung der Regelungen für den Handel mit Wein, ua Kennzeichnung, Transport, Einfuhr, Weinexport nach Japan, Export von Wein nach Brasilien

Weitere Regelungen

  • LMHV
    • Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln (Lebensmittelhygiene-Verordnung)
    Regelung spezifischer lebensmittelhygienischer Fragen sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene LMHV

  • LMIDV
    • Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung)
    Ergänzt die Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (LMIV)

  • FPackV
    • "Verordnung über Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten (Fertigpackungsverordnung - FPackV)"
    ua § 23 FPackV Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen bei Wein und Spirituosen

  • VIG
    • Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz)
    Zugang für Verbraucher zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen

  • ÖLG
    • Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelung der Anforderungen an die Bio-Kennzeichnung in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen (Öko-Landbaugesetz)
    Durchführung der Verordnung (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen; Voraussetzungen für die Kennzeichnung der ökologischen/biologischen Produktion in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen sowie deren Kontrolle

  • ÖLG-DV (Geltung ab 3.8.2023)
    • Verordnung zur Durchführung des Öko-Landbaugesetzes (Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung)
    Ausführung des Öko-Landbaugesetzes, ua Zuständigkeiten (BLE, Behörden), Voraussetzungen und Verfahren privater Kontrollstellen, Verfahren bei Verstößen gegen die Vorschriften über den ökologischen Landbau

  • LFGB
    • Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch)
    Geltung für Erzeugnisse gemäß § 1 Abs. 2 WeinG (Weintrauben, die nicht zur Herstellung von Erzeugnissen bestimmt sind, Traubensaft, konzentriertem Traubensaft und Weinessig) und bei ausdrücklichem Verweis

  • SchaumwZwStG
    • Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
    Besteuerung von Schaumwein

  • SchaumwZwStV
    • Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)
    Besteuerung von Schaumwein, Durchführungsverordnung

  • WeinTechAusbV
    • Verordnung über die Berufsausbildung zum Weintechnologen und zur Weintechnologin
    Ausbildungsordnung, Berufsausbildung, Weintechnologe

  • WeinkMstrV
    • Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Weinküfer-Handwerk (Weinküfermeisterverordnung)
    Ausbildungsordnung; Berufsausbildung, Weinküfer

Auszeichnungen und Gützeichen

  • BMLEH
    • BMLEH - Auszeichnungen und Gütezeichen
    Bekanntmachungen der Verzeichnisse der zugelassenen Auszeichnungen und Gütezeichen nach § 30 WeinV


Allgemein

  • BMEL
    • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
    Referat 414 Wein, Bier, Getränkewirtschaft

  • BLE
    • Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
    Durchführung nationales Vorverfahren bei Anträgen auf Schutz einer g.U. oder g.g.A. gem. § 22c WeinG

  • AOReg
    • Agrarorganisationenregister der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
    Register der anerkannten Erzeugerorganisationen und Vereinigungen

  • JKI/ZR
    • Julius-Kühn-Institut - Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
    JKI - ZR Institut für Rebenzüchtung (Geilweilerhof)

  • JKI/DGR
    • Julius-Kühn-Institut - Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
    DGR - Deutsche Genbank Reben

  • JKI/Vitis
    • Julius-Kühn-Institut - Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
    Vitis - Internationaler Rebsortenkatalog

  • JKI/Vitis Vea
    • Julius-Kühn-Institut - Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen
    Vitis Vea - wissenschaftliche internationale Literaturdatenbank in englischer Sprache auf dem Gebiet des Weinbaus

  • JKI / ON-FARM
    • Traditionelle Reben On-Farm - Erhaltung seltener Reben im Weingut
    "Angebot des Julius Kühn-Instituts (JKI) mit Vorstellung traditioneller Rebsorten mit Steckbrief und Übersicht über Betriebe mit alten Sorten zur Erhaltung oder zum Anbau für die Weinerzeugung.
    JKI: "On-farm-Bewirtschaftung ist ein Spezialfall der In-situ-Erhaltung, bei dem pflanzengenetische Ressourcen im Rahmen des landwirtschaftlichen Produktionsprozesses selbst erhalten und weiterentwickelt werden.""

  • DWV
    • Deutscher Weinbauverband